Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

• Allgemeines
Papa Rabe wird repräsentiert und vertreten durch Alexander Klein. Im folgenden wird nur die Bezeichnung Papa Rabe verwendet.
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit Papa Rabe. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform und sind nur dann gültig, wenn sie von Papa Rabe schriftlich bestätigt wurden. Durch schriftliche sowie mündliche Auftragserteilung erklärt sich der Kunde ausdrücklich mit den AGB einverstanden.

• Angebot und Vertragsabschluss
Die Angebote von Papa Rabe sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn beiderseits eine entsprechende schriftliche Vereinbarung unterzeichnet wird. Bei Fremdleistungen gilt eine schriftliche Termin- und Preiszusage als unverbindlicher Richtpreis / Richttermin und nicht als verbindliche Zusage, da unvorhersehbare Termin- und Preisänderungen eintreten können.
Preise und Angebote sind Nettopreise ohne Mehrwertsteuer, da wir als Kleinstunternehmer von der Erhebung der Mwst. befreit sind.

• Urheberrecht
Privatkunden erwerben nach §31 UrhG die einfachen Nutzungsrechte für den privaten (nicht-kommerziellen) Gebrauch. Es werden die Rechte zur Verbreitung, Veröffentlichung, Vervielfältigung, Zugänglichmachung und Ausstellung (§§ 15-20 UrhG) gegeben.
Geschäftskunden erwerben auf Wunsch die räumlich und zeitlich uneingeschränkten Nutzungsrechte. Art und Umfang der Nutzungsrechte müssen gesondert vereinbart werden und sind nicht im Preis für die Werkschöpfung enthalten. Das Urheberrecht verbleibt bei Papa Rabe. Auch behalten wir uns vor, von uns geschaffene Werke zum Zweck der Eigenwerbung / als Referenz einzusetzen.

• Zahlungsbedingungen
Der Kunde verpflichtet sich die Rechnungen von Papa Rabe binnen 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung zu begleichen. Danach kommt er auch ohne gesonderte Benachrichtigung in Verzug. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält sich Papa Rabe das Recht vor, Verzugszinsen i.H.v. 5% über dem Leitzins der Europäischen Zentralbank (EZB) zu erheben. In jedem Fall wird für die 1. Mahnung eine Bearbeitungsgebühr i.H.v. 7,50 € erhoben.

• Erfüllungsort, Gerichtsstand, sonstige Bestimmungen
Für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die gesamten Geschäftsbeziehungen zwischen Papa Rabe und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland als vereinbart. Erfüllungsort für alle Leistungen ist Otzing. Gerichtsstand ist Deggendorf.
Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine sonstige Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen rechtsunwirksam oder lückenhaft sein, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt und der Vertrag bleibt verbindlich.